Nutzungsbedingungen
Datum der letzten Änderung: 25. November 2020
Für die Nutzung dieser Plattform gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und seiner Plattformfunktionen ist nur zulässig, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren. Die Betreibenden des Forums können diese Bedingungen jederzeit und ohne Ankündigung anpassen. Das Datum der letzten Änderung ist am Anfang dieser Seite genannt. Durch den weiteren Einsatz geben die Nutzer*innen ihr Einverständnis zu den vorgenommenen Änderungen.
Rechtlich haftender Betreiber des Forums ist der Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V.

Voraussetzungen und Anmeldung
Bei dieser Plattform handelt es sich um ein moderiertes Forum. Für einen Account und erfolgreiche Anmeldung im Mitgliederforum des Netzwerks Grundeinkommen ist eine bestehende Mitgliedschaft im Netzwerk Grundeinkommen (www.grundeinkommen.de) die Voraussetzung.

Zur Identifikation ist bei der Registrierung in diesem Forum die Angabe der beim Netzwerk Grundeinkommen hinterlegten, gültigen und der Mitgliedschaft zugehörigen E-Mail-Adresse notwendig. Jedem Mitglied des Netzwerks Grundeinkommen ist nur ein Account im Forum gestattet. Initiativen und Organisationen als Mitglieder im Netzwerk Grundeinkommen können ihre Identität, statt über eine E-Mail-Identifikation über ihre beim Netzwerk Grundeinkommen hinterlegte Kontaktperson bestätigen lassen.

Der Benutzername Ihres Accounts kann ggf. öffentlich sichtbar sein und ist nur von der Administration nachträglich änderbar. Er sollte im besten Fall Ihrem Klarnamen oder Ihren weitläufig bekannten Rufnamen / Pseudonym / Künstlernamen entsprechen, unter dem Sie im Netzwerk Grundeinkommen angemeldet oder allgemein bekannt sind. Ist dies nicht möglich oder nicht gewünscht, sollten Sie mindestens anhand des Eintrages in dem Profilfeld „Name“ allgemein im Netzwerk Grundeinkommen identifizierbar sein. (Das Profilfeld „Name“ sowie alle weiteren Profildaten sind nur für registrierte Mitglieder sichtbar.)

Mit diesen Nutzungsbedingungen stimmen Sie zu, Ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben (ausgenommen sind Initiativen oder Organisationen in Fällen, in denen die Accountverwaltung wechselt). Sie stimmen zudem zu, niemals das Account-Konto anderer Personen unter deren Identität zu verwenden. Initiativen und Organisationen stehen in der Verantwortung, die Personen ihrer Accountnutzung in der Beschreibung des Forenprofils kenntlich zu machen und bei wechselndem Personal aktuell zu halten.
Einzelne Bereiche der Diskussionsplattform können öffentlich lesbar sein, welche jedoch als solche gekennzeichnet werden. Eine nachträgliche Änderung zu öffentlicher Sichtbarkeit existierender Forenbereiche ist nur im Einverständnis mit den dadurch betroffenen Beitragsautor*innen möglich.
Registrierungsdaten und weitere Informationen, die über den Service mitgeteilt werden, unterliegen den Datenschutzrichtlinien des Forums. Das Netzwerk Grundeinkommen behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

Nutzung des Foren-Service
Das Forum des Netzwerks Grundeinkommen ermöglicht den Mitgliedern, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen, Beiträge auf der Diskussionsplattform zu veröffentlichen. Das Netzwerk Grundeinkommen stellt den Mitgliedern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Diskussionsplattformfunktionen zur Verfügung. Das Netzwerk Grundeinkommen bzw. der Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. übernehmen keine Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch der Mitglieder auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
Das Netzwerk Grundeinkommen bzw. der Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
Ziel dieser Plattform ist es, sich auszutauschen und konstruktiv zu diskutieren. Diskussionen sind daher ausdrücklich erwünscht, sofern sie zielführend und konstruktiv sind. Ein sachlicher Umgangston ist zwingend notwendig, auch und gerade wenn Kritik geäußert wird. Kritik sollte Vorschläge zur Verbesserung bzw. Lösung beinhalten und nicht nur auf vermeintliche oder tatsächliche Missstände hinweisen.
Durch die Nutzung dieses Forums akzeptieren Sie, dass Sie kein Material verbreiten, welches falsch, diffamierend, unwahr, missbräuchlich, vulgär, diskriminierend, rassistisch, verachtend, hasserfüllt, belästigend, obszön, sexuell anstößig, bedrohend, in die Privatsphäre anderer eingreifend oder gegen die guten Sitten, die Netiquette oder anderweitig gegen geltendes Recht verstoßend ist. Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, keine urheberrechtlich geschützten Werke zu verbreiten, es sei denn, Sie sind der*die Rechteinhaber*in oder verfügen über die notwendigen Rechte in schriftlicher Form. Spam, Werbung, Kettenbriefe, Pyramiden-Systeme und Anstiftungen sind ebenfalls nicht gestattet.

Beachten Sie, dass es für die Verantwortlichen und Betreibenden des Forums nicht möglich ist, die Korrektheit aller Beiträge zu prüfen. Neue Beiträge werden nicht überwacht. Die Betreibenden können daher nicht für den Inhalt von Beiträgen anderer Personen verantwortlich gemacht werden, auch nicht dafür, wenn Beiträge gegen das Urheberrecht verstoßen, und bieten keine Gewährleistung bezüglich Wahrheitsgehalt, Vollständigkeit oder Nützlichkeit der erstellten Beiträge.

Alle Beiträge sind lediglich Aussagen und Ansichten der Beitragserstellenden bzw. -einstellenden und nicht dieses Forums oder der Betreiber*innen, Verantwortlichen und Helfer*innen dieses Forums. Sollten Sie einen Beitrag zu beanstanden haben oder anstößig finden, melden Sie dies bitte umgehend dem Moderations- oder Administrations-Team dieses Forums. Die Verantwortlichen und Betreibenden dieses Forums behalten sich das Recht vor, Beiträge innerhalb eines angemessenen Zeitfensters zu löschen, sollte dies notwendig sein. Da dies ein manueller Prozess ist, können Beiträge nicht immer sofort gelöscht oder zensiert werden. Diese Regelung gilt auch für das von anderen Mitgliedern eingestellte Material, wie etwa deren Profilinformationen.

Sie allein sind für die Inhalte Ihrer geschriebenen Beiträge verantwortlich. Es besteht Ihrerseits kein Anspruch auf Löschung oder Berichtigung für die von Ihnen erstellten Beiträge gegenüber den Betreibenden. Darüber hinaus erklären Sie sich einverstanden, die Betreibenden und Verantwortlichen dieses Forums und zusammenhängender Webseiten schadlos zu halten.
Data Mining, Scraping und anderweitiger Einsatz von Programmen zur automatischen Datenerfassung und/oder Extraktion digitaler Daten ist strengstens untersagt. Das Kopieren und Verbreiten von Inhalten der nichtöffentlichen Bereiche des Forums ist strikt untersagt, sofern keine explizite Erlaubnis durch die Betreibenden dieses Forums erteilt wurde.

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsvereinbarungen sind die Betreibenden berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern, zu verschieben oder zu löschen sowie Ihren Zugang zu sperren oder anderweitig Ihnen die Möglichkeit zu nehmen, Beiträge und Inhalte auf der Plattform zu publizieren. Sie sind verpflichtet, dem Netzwerk Grundeinkommen bzw. dem Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

Die Betreibenden haben das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten. Darüber hinaus behalten sie sich das Recht vor, im Falle rechtlicher Schritte infolge Ihrer Nutzung dieses Forums, Ihre Identität und alle mit dem Rechtsverfahren zusammenhängenden Informationen offenzulegen. Im Falle eines Rechtsvergehens werden auf Verlangen der Strafverfolgungsbehörden diese Informationen an die ermittelnden Behörden weitergeleitet.

Beendigung der Mitgliedschaft im Forum
Mitglieder dieses Forums können ihre Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber den Betreibenden ohne Einhaltung einer Frist beenden.
Bei Vorliegen eines Verstoßes gegen geltendes Recht, diese Nutzungsbedingungen oder der Beendigung der Mitgliedschaft im Netzwerk Grundeinkommen sind die Verantwortlichen und Betreibenden berechtigt, den Zugang des Mitglieds sofort zu sperren und die Foren-Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist aufzuheben.
Die Betreibenden dieses Forums sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Foren-Mitgliedschaft oder Einstellung des Dienstes die erstellten Inhalte des ehemaligen Accounts zu löschen. Ein Anspruch auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Haftungsfreistellung
Sie stellen bei Nutzung dieses Forums das Netzwerk Grundeinkommen bzw. den Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. (die Betreibenden, Verantwortlichen und Helfenden des Forums) von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Netzwerk Grundeinkommen bzw. dem Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen eingestellten Inhalte oder durch sonstige Nutzung der über die im Forum zur Verfügung stehenden Anwendungen. Sie übernehmen hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung des Netzwerks Grundeinkommen bzw. des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten Ihrerseits zurückzuführen ist. Sie sind verpflichtet, dem Netzwerk Grundeinkommen bzw. des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche des Netzwerks Grundeinkommen bzw. des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. gegenüber Ihnen bleiben unberührt.

Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Netzwerk Grundeinkommen bzw. dem Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e. V. und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber*innen verantwortlich.

Schutzrechtsverletzung: Falls Sie vermuten, dass von diesem Forum aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.

Datenschutzrichtlinen
Mit der Zustimmung dieser Nutzungsbedingungen stimmen Sie der Datenschutzerklärung dieses Forums zu.

Informationen zum Datenschutz finden Sie unter folgendem Link:
http://netzwerkgrundeinkommen.xobor.de/faq.php

Betreiber / Rechtsperson des Forums
Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e.V.
Schönhauser Allee 163
10435 Berlin

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